Facebook vor dem Ende?

Seit mehreren Jahren schlägt sich Mark Zuckerberg und sein Unternehmen Meta mit strengen Datenschutzauflagen der Europäischen Union (EU) herum. Nun zeigt Meta angesichts dessen in einem Jahresbericht die Konsequenzen auf, falls keine Lösung dazu gefunden wird. Die Konsequenz: Facebook und das dazugehörige soziale Netzwerk Instagram könnte es in Europa bald nicht mehr geben.

Worin liegt das Problem?

Im Juli 2020 wurde das Abkommen zum Datenaustausch zwischen den USA und der EU für ungültig erklärt. Seitdem untersagt die Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) die Datenübertragung europäischer Nutzer auf US-Servern. Besonders für gezielte Werbeschaltungen ist Meta darauf jedoch angewiesen. In einem jährlichen Report für die Securities and Exchange Commission (SEC) spricht Meta konkret davon, welche Konsequenzen gezogen werden müssen, sofern die Datenweitergabe zwischen Europa und den USA eingeschränkt wird.

Stellungnahme von Facebook

Nach dem im Juli 2020 das Abkommen zum Datenaustausch für ungültig erklärt wurde, kursierten bereits Gerüchte darüber, dass Facebook sich aus Europa zurückziehen könnte. Damals kündigte das Unternehmen jedoch an, zunächst gegen die Anordnung vorgehen zu wollen. Jetzt teilt das Unternehmen erstmals konkrete Pläne mit: “Wir haben weder den Wunsch noch die Absicht, uns aus Europa zurückzuziehen, aber die Realität sieht so aus, dass Meta und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste auf den Datentransfer zwischen der EU und den USA angewiesen sind, um globale Dienste anbieten zu können”, sagte ein Meta-Sprecher.

Keine datenschutzkonforme Lösung

Meta ist zur Zeit nicht das einzige Unternehmen, welches mit den Anforderungen der DSGVO zu kämpfen hat. Neulich erst sorgte die österreichische Datenschutzbehörde für Aufsehen, als sie bei der Einbindung von Google Analytics auf Websites einen Verstoß gegen die DSGVO erkannte: “Langfristig brauchen wir entweder einen angemessenen Datenschutz in den USA, oder wir werden am Ende getrennte Produkte für die USA und die EU haben. Ich persönlich würde einen besseren Schutz in den USA bevorzugen, aber das ist Sache des US-Gesetzgebers.”, so der Datenschutzaktivist Max Schrems.

Fazit

Dass Meta seine Dienste tatsächlich aus Europa zurückzieht, ist zum heutigen Zeitpunkt eher unwahrscheinlich. Europa sei einer der wichtigsten Märkte des Unternehmens. Vermutlich wird es in vielen Fällen zu Einigungen kommen. Facebook hat schon einmal damit gedroht sich zurückzuziehen. Aktuell bleibt uns jedoch nichts anderes übrig als abzuwarten. Die endgültige Entscheidung wird schätzungsweise zur Mitte des Jahres 2022 veröffentlicht.